Vorläufige Entscheidung des Obersten Gerichtshofs KKO:2014:20 – Sprengarbeiten

Es ist eine gute Idee, den Blog mit einem vorläufigen Urteil des Obersten Gerichtshofs aus dem Jahr 2014 zu beginnen:

„X Oy hatte den Auftrag 2007 als Generalunternehmer ein Parkhaus errichten. Am 19. September beabsichtigte das Unternehmen, die Felswand eines Eingangsbereichs zu sprengen. Auf der anderen Seite der Felswand befand sich ein bereits in Betrieb befindliches Parkhaus, in dem Fahrzeuge und Personen verkehrten. Die Sprengarbeiten schlugen fehl, da das Gestein durch die Detonation in das betriebfindliche Parkhaus geschleudert wurden. Durch die umherfliegenden Gesteinsbrocken wurde ein Fahrzeug der Objektsicherheit erheblich beschädigt. Unbeteiligte oder Sicherheitsfachkraft kamen nicht zu Shaden.“ ( KKO:2014:20 | 4.4.2014 | Vorläufige Entscheidungen | Oberster Gerichtshof | Finlex )

Das Unternehmen hatte die Sprengarbeiten als so risikoarm eingestuft, dass weder ein Sprengleiter eingesetzt noch ein Sprengplan erstellt worden war. Darüber hinaus war zu viel Sprengstoff verwendet worden, und die Qualifikation des Sprengmeisters war unzureichend.

Das Unternehmen wurde für den fahrlässigen Verstoß gegen die Vorschriften für Spreng- und Aushubarbeiten gemäß Regierungsbeschluss 410/1986 für schildig gesprochen. Die Folge war eine Unternehmensstrafe von 180.000 Euro, und das Unternehmen ging später aufgrund des Vorfalls in Konkurs.

Die betreffende Vorabentscheidung stammt aus dem Jahr 2014, und mit der Verbesserung der Arbeitsschutzmanagementmethoden ist auch mit einer weiteren Verbesserung der Arbeitssicherheit zu rechnen. Wir werden daher viele weitere Vorabentscheidungen mit empfindlichen Unternehmensstrafen sehen. Diese können sogar zur Schließung des Unternehmens führen.

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